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Aus der Kurve geflogen

Aus der Kurve geflogen

Aus der Kurve geflogen

Für die niederländischen Niederlassungen eines international operierenden Autovermietungsunternehmens vertrete ich die Interessen im arbeitsrechtlichen Bereich. Es lag unter anderem eine fristlose Entlassung angesichts eines der Mitarbeiter vor, nachdem er einen Totalschaden an einem schnellen Auto verursacht hat, das ihm im Rahmen einer Poolregelung eines Abends von der Mandantin ausgeborgt worden war. Dieser Schaden war entstanden, weil er unter Alkoholeinfluss stand und aus der Kurve kommend gegen eine Leitplanke geprallt war. Es war jedoch besonders zweifelhaft, ob die fristlose Entlassung vor Gericht Bestand haben würde, weil der Schaden nicht während Arbeitszeit entstanden war, sondern in der Privatzeit angefallen war.

Zuvor habe ich über das Gericht ein Urteil des Strafgerichts ergattern können, aus dem sich der Beweis ergab, dass dieser Mitarbeiter zum Zeitpunkt des Unfalls tatsächlich unter Einfluss von Alkohol gestanden hat. Dieser Beweis konnte nur durch eine zielgerichtete Suche zutage treten und dadurch, dass bei der richtigen Instanz nachgefragt wurde. Als dann schließlich die Vorladung erfolgte, wobei der Mitarbeiter im Eilverfahren von meiner Mandantin Gehaltsfortzahlung sowie eine Wiederaufnahme der Tätigkeiten forderte, haben wir ihn damit konfrontiert. Er hat daraufhin seine Klage nicht mehr aufrechterhalten wollen, sondern hat klein beigegeben. Es ist zu einer Beendigung im gegenseitigen Einvernehmen gekommen, ohne dass ihm eine Vergütung eingeräumt worden ist.

Anschließend habe ich für dieses Unternehmen Anspruch auf Vergütung des Schadens erhoben, den dieser mittlerweile ehemalige Mitarbeiter am betreffenden Geschäftswagen verursacht hat. Der ehemalige Mitarbeiter verteidigte sich unter anderem mit dem Argument, dass er aufgrund des Gesetzes nur den Schaden zu zahlen braucht, der vorsätzlich verursacht worden ist. Wir haben uns auf den Standpunkt gestellt, dass dies an sich richtig sei, wenn der Schaden während der Ausübung der Tätigkeiten verursacht wird. In diesem Fall war der Schaden aber außerhalb der Arbeitszeit verursacht. Außerdem war wohl die Rede von Vorsatz, weil der Mitarbeiter - wie von mir unter Beweis gestellt - strafrechtlich für Trunkenheit am Steuer verurteilt worden war - was mit einem Vorsatz gleichkommt. Das Gericht hat völlig zu Gunsten meiner Mandantin entschieden. Das Urteil wurde in einer Fachzeitschrift veröffentlicht. Siehe JAR 2005/7.

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