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Porno im Arbeitscomputer

Porno im Arbeitscomputer

Porno im Arbeitscomputer

Der Mitarbeiter arbeitet seit 1968 bei DAF, zuletzt als Kontrolleur im Qualitätswesen. Am 8. Mai 2006 wird er von DAF fristlos entlassen. Der Grund ist der, dass an seinem Computer 6 pornografische Abbildungen vorgefunden worden sind sowie eine solche Abbildung auf dem Zentrallaufwerk. DAF stellt sich auf den Standpunkt, dass man es sich zur Politik gemacht habe, die Verwendung solcher Abbildungen zurückzudrängen. 

Für den Mitarbeiter bleibt keine andere Möglichkeit übrig, als dass er sich auf die Vernichtung der Kündigung beruft und im Eilverfahren eine Wiederaufnahme seiner Tätigkeiten und Fortbezahlung des Gehalts fordert. Dazu zieht er mich als Rechtsanwalt heran. In Absprache mit ihm führe ich an, dass die Verwarnungen des Arbeitgebers in punkto Deutlichkeit niemals hervorgestochen haben. Außerdem habe der Arbeitgeber niemals angedeutet, dass man als Sanktion bei Verstoß zum ultimativen Mittel der fristlosen Entlassung greifen würde.

Das Amtsgericht entscheidet in diesem Punkt zu unseren Gunsten. Das Gericht urteilt, dass der Mitarbeiter zwar vorwerfbar gehandelt habe, weil Porno in seinem Computer vorhanden war, aber dass die betreffende fristlose Entlassung in diesem Fall eine viel zu schwere Sanktion sei. Das Amtsgericht berücksichtigt dabei nicht nur die lange Dauer des Dienstverhältnisses, aber auch die ordnungsgemäße Funktionsweise des Mitarbeiters. Auch ist das Gericht der Ansicht, der Arbeitgeber sei angesichts des Verbots und der damit einhergehenden Sanktionen unzureichend deutlich gewesen. Eine schriftliche Verwarnung fand das Amtsgericht eher angebracht.

Das Amtsgericht gelangt zu dem Schluss, dass DAF meinem Mandanten wieder den Zugang zur Arbeit ermöglichen und seinen Gehalt fortzahlen soll. Auch wird DAF in die Prozesskosten meines Mandanten verurteilt. Dieses Urteil wurde veröffentlicht in einer Fachzeitschrift (JAR 2003/77) und ist hier zu finden.

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